Das neue Verpackungsgesetz: Was Sie jetzt wissen müssen
Unser Angebot
Mit dem neuen Verpackungsrecht kommen auf die kommunale Abfallwirtschaft wichtige Veränderungen zu. Die Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR) in deutsches Recht wirft diverse Fragen auf. Im diesem VKU-Web-Seminar erfahren Sie, welche Änderungen das neue Verpackungsrecht mit sich bringt, was diese für die kommunale Abfallwirtschaft bedeuten und welche Ziele und Schwerpunkte das Bundesumweltministerium mit der Novellierung verfolgt. Neben den rechtlichen Neuerungen stehen aktuelle Gerichtsurteile und deren Auswirkungen auf die kommunale Praxis im Mittelpunkt. Sie erhalten konkrete Hinweise für Abstimmungsverhandlungen mit den dualen Systemen und erfahren, welche Schlussfolgerungen sich aus dem UBA-Forschungsvorhaben zu PPK-Mitbenutzungs- und Nebenentgelten ziehen lassen.
Ihr Mehrwert
- Einblick in die Ziele und Schwerpunkte der Novellierung aus Sicht des Bundesumweltministeriums.
- Überblick über die neuen rechtlichen Rahmenbedingungen und ihre Auswirkungen auf die kommunale Abfallwirtschaft.
- Einordnung aktueller Gerichtsentscheidungen und ihrer Bedeutung für die kommunale Praxis.
- Konkrete Handlungsempfehlungen für Abstimmungsverhandlungen mit den dualen Systemen.
- Erkenntnisse aus dem UBA-Forschungsvorhaben und deren Konsequenzen für Mitbenutzungs- und Nebenentgelte.
Zielgruppe
Das VKU-Web-Seminar richtet sich insbesondere an Werkleiter:innen sowie Fach- und Führungskräfte kommunaler Entsorgungsunternehmen, insbesondere der Abteilungen Recht sowie aus technischen Bereichen.
Programm
Begrüßung
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS
Technische Einführung in das Web-Seminar-Tool
VKU Akademie
Ausblick auf die Themen des VKU-Web-Seminars
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS
- Überblick über die wesentlichen Änderungen des Verpackungsrechts-Durchführungsgesetzes
- Auswirkungen auf die Zusammenarbeit zwischen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern und dualen Systemen
- Chancen, Herausforderungen und Handlungsbedarfe für kommunale Unternehmen
Dr. Holger Thärichen, Geschäftsführer der Sparte Abfallwirtschaft und Stadtsauberkeit VKS
- Zentrale Ziele und Schwerpunkte der Novellierung
- Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung (PPWR) in nationales Recht
- Auswirkungen auf die kommunale Entsorgungswirtschaft
- Ausblick auf die weitere rechtliche Entwicklung
N.N., Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit
- Überblick über aktuelle Gerichtsentscheidungen und deren Bedeutung
- Zulässige Inhalte und Grenzen kommunaler Rahmenvorgaben
- Praktische Auswirkungen für zukünftige Abstimmungs- und Verhandlungsverfahren
Linus Viezens, Rechtsanwalt und Geschäftsführer, Gaßner, Groth, Siederer & Coll. Partnerschaft von Rechtsanwälten mit beschränkter Berufshaftung
- Erfolgsfaktoren für rechtssichere und wirksame Verhandlungen
- Umgang mit typischen Streitpunkten bei Abstimmungsvereinbarungen
- Praxisbeispiele, Erfahrungen und Handlungsempfehlungen aus aktuellen Verfahren
Dr. Anke Wilden-Beck, Rechtsanwältin, Gruneberg Rechtsanwälte
- Zentrale Ergebnisse des Forschungsvorhabens und deren Bewertung
- Konsequenzen für die Ermittlung angemessener Mitbenutzungsentgelte
- Handlungsempfehlungen für die kommunale Verhandlungspraxis
Ina Abraham, Senior-Fachgebietsleiterin für Öffentliches Recht, VKU
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Holger Thärichen: © VKU
Linus Viezens: © GGSC
Dr. Wilden-Beck: © Gruneberg Rechtsanwälte
Ina Abraham: © VKU